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Lula kommt nur schleppend voran, Süddt. zeitung 4.11.03

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  • Lula kommt nur schleppend voran, Süddt. zeitung 4.11.03

    Lula kommt nur schleppend voran

    In Brasilien bleiben die Unterschiede zwischen Arm und Reich weiter riesengroß

    Der brasilianische Präsident Lula da Silva hat vor einem Jahr die Wahl gewonnen, weil er die Lage der Armen verbessern wollte. Dafür geht er dem Mittelstand an Privilegien und Geldbeutel.

    Von Wolfgang Kunath, Rio de Janeiro

    Seit die brasilianische Arbeiterpartei - Partido dos Trabalhadores (PT) - an der Macht ist, hat sie plötzlich auch Kritiker in den eigenen Reihen. Eine der Abweichlerinnen machte sich dadurch unbeliebt, dass sie öffentlich alte Videos von Präsident Lula vorspielte, auf denen der Star der PT das Gegenteil von dem sagte, was er heute vertritt.

    Wie auch die Sozialdemokratie in anderen Ländern hat die PT im öffentlichen Dienst eine starke Anhängerschaft, und genau der ging Präsident Lula mit seiner ersten großen Reform an den Geldbeutel. 21 Milliarden Euro beträgt 2003 das Defizit der staatlichen Rentenkassen, fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes - nicht mehr zu finanzieren in einem Staat, der mit 212 Milliarden Dollar im Ausland verschuldet ist. Und nicht mehr zu rechtfertigen in einem Land, in dem rund die Hälfte der wirtschaftlich aktiven Bevölkerung in der Schattenwirtschaft arbeitet und überhaupt keine Rentenansprüche erwirbt.

    Während die PT-Abweichler die Attacke auf die Privilegien eines Teils der Stammwähler als Verrat an der Arbeiterklasse verkauften - so wie das vor zwei Jahren noch offizielle Parteilinie war -, machten sich Lula und seine Führungsequipe an die große Sozialreform. In einer mitunter pikanten Allianz mit der Opposition setzte die PT im ersten Anlauf durch, dass zum Beispiel das Mindestrentenalter erhöht wird: Bei Männern von 55 auf 59, bei Frauen von 52 auf 55. Höhere Pensionen sollen besteuert, hohe Bezüge künftiger Pensionäre gekürzt werden. Bisher erhielten manche Staatsdiener Altersbezüge, die höher lagen als ihr letztes Gehalt als Aktive. Zu den wunderlichsten Ausuferungen des Systems gehörte, dass Töchter von Militärs rentenberechtigt waren, und zwar über den Tod der Soldatenväter hinaus.

    Zur zweiten Priorität hat Lula die Reform des Steuersystems gemacht, das dem Bürger tief in die Tasche greift und das Wachstum der Wirtschaft hemmt. Auf 60 Prozent des Einkommens berechnet die Zeitschrift "Veja" die Belastungen, die ein Haushalt der oberen Mittelschicht hat - entweder in Form von Steuern und Abgaben oder als Zahlungen, mit denen Leistungsdefizite des Staates ausgeglichen werden: also die Kosten für Privatschulen, Wachdienste oder Versicherungen. Das Steueraufkommen des Zentralstaates stellt dennoch 23 Prozent des Bruttosozialproduktes dar - Indien bescheidet sich mit zehn, Mexiko mit 13 Prozent. Der Zugriff ist oft genug absurd: Jeder der 27 Bundesstaaten kann die Mehrwertsteuer nach eigenem Gutdünken staffeln, kumulative Steuern belasten die Produktion.

    Die Fähigkeit des brasilianischen Staates zur sozialen Umverteilung ist außerordentlich beschränkt, wie eine Studie zeigt, die die Regierung in Auftrag gegeben hat. Danach verdienen in England die reichsten 20 Prozent neunzehnmal so viel wie die ärmsten 20 Prozent, in Brasilien ist das Verhältnis ähnlich: 17 zu eins. Krass wird der Unterschied zwischen beiden Ländern jedoch, nachdem der Staat Steuern kassiert und umverteilt hat: In England ist dann das Verhältnis 19 zu eins auf acht zu eins abgemildert. Wogegen in Brasilien die Reichen weitgehend reich und die Armen weitgehend arm bleiben: Nach dem Eingriff des Staates hat das reichste Fünftel immer noch fünfzehnmal so viel wie das ärmste Fünftel.

    Lula hat sich soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben. Aber was bisher getan wurde, ist verschwommen geblieben. Das Null-Hunger-Programm, der Eckstein der neuen Sozialpolitik, zog viel Kritik auf sich, nicht nur wegen mancher Panne, sondern weil auch längst überholte Ansätze wie etwa ein Gutscheinsystem ins Auge gefasst wurden. Rund ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts will Lula 2004 für Armutsprogramme ausgeben: 5,35 Milliarden Reais, etwa 1,7 Milliarden Euro - eine kräftige Erhöhung um 1,5 Milliarden Reais gegenüber diesem Jahr.

    Gegenwärtig gibt es sechs Einzelprogramme zu Gunsten der Armen: einen Schülergeldzuschuss, zwei Nahrungsmittel- und eine Kochgasbeihilfe, zwei Programme für bedürftige Kinder und Jugendliche. All das soll künftig zu einer Familienbeihilfe zusammengefasst werden. Die Regierung erhofft sich davon nicht nur Einsparungen bei den Überweisungskosten von jährlich 55 Millionen Euro, sondern auch einen besseren Überblick. Denn ein Drittel der Zuschüsse, so schätzte kürzlich Jose Graziano, Lulas Null-Hunger-Minister, kommt an falsche Adressaten. Viele Innovationen gehen allerdings auf Lula-Vorgänger Fernando Henrique Cardoso zurück: Die meisten Wohlfahrtsprogramme wurden unter ihm eingeführt, ebenso wie das Prinzip der Gegenleistung, das passives Nehmen vermeiden soll. So müssen Eltern ihre Kinder zur Schule schicken, sonst entfallen die Zahlungen.

    Mehr Geld und bessere Organisation - war das schon der große sozialpolitische Wurf, der viel verheißene Reformschub? Vorerst jedenfalls geschieht nicht viel: Ob Umweltschutz oder Landreform, ob Bildung oder Gesundheit, ob Justizreform oder Kriminalitätsbekämpfung - Vorrang haben die Staatsfinanzen. Als Erziehungsminister Cristovam Buarque kürzlich sagte, Brasilien täusche sein Erziehungssystem nur vor, und 25 Milliarden Reais zusätzlich forderte, wurde er gleich von Lula gerüffelt.

  • #2
    Kritiken kommen immer aus allen Lagern

    Kritisieren ist immer einfach, denn man muß es ja nicht besser machen! Geredet haben immer alle und alle wissen alles besser und würden es auch besser machen, falls sie mal an die Macht kommen, aber dann, wenn sie wirklich an der Macht sind, sind die vorherigen Kritiker ganz klein und schieben sie Schuld immer auf die Vormänner.

    Brasilien ist ein sehr großes Land mit sehr unterschiedlichen und schwierigen Problemen, die man nicht sehr schnell lösen kann, dafür braucht es viele Jahre um den richtigen Ansatz und Weg für die Zukunft zu finden!
    Schaut mal, Deutschland ist klein und durchorganisiert und trotzdem bekommt Deutschland viele Probleme (anderer Art natürlich aber auch eine große Arbeitslosikeit, die Deutschland nach unten zieht) nicht in den Griff und dann kommen die Kritiker aus Deutschland und meinen, dass die Probleme ruckzuck in Brasilien gelöst werden könnten?

    Sicherlich hat Lula eine Vorstellung und Willen, die Lebensumstände von vielen Armen zu verbessern, aber wer könnte das in der tatsächlichen Welt voranbringen, wenn man zum Beispiel von der Weltwirtschaft abhängig ist usw. . Deutschland schafft es auch nicht, obwohl sehr große Kapazitäten vorhanden sind, Deutschland lebt vom Export und die USA diktiert einen großen Teil des Weltmarktes! Ich arbeite auch in einer Firma, die in den Dollarraum verkauft und wir leiden auch darunter, dass die USA den Dollar künstlich schwächer gemacht hat, einige mir bekannte Firmen sind auch deswegen schon kaputt gegangen ...und da soll es Brasilien besser gehen, nur weil da ein Mann eine positive Vision hat und allen es ermöglichen will, aus der Armut heraus zu kommen .....aber leider steckt er wie die Vorgänger in der Zwangsjacke der Wirtschaft und der Macht-Interessenverbänden und diese waren schon immer die wahren Herrscher des Landes und solange die nicht wollen, wird sich nichts entscheidenes ändern! Schimpft weiter auf Lula, aber letztendlich freuen sich die Interessenverbände um so mehr, dass bei der nächsten Wahl wieder einer aus ihrer Mitte an die Macht kommt mit dem Hinweis, dass der Lula ja alles in den Sand gesetzt hat und jetzt müssen die Konservativen den Karren wieder aus dem Dreck ziehen. Die Folge wird sein, dass die Interessenverbände ihre Macht noch mehr gefestigt haben und weiter ausbauen können!! Viel Spaß, die Zukunft für das einfache Volk sieht wie immer nicht rosig aus!! Eine klasse und gerissene Vorgehensweise, da werden wahrscheinlich viele, die vorher niemals die Konsevativen gewählt hätten, diese wählen, weil Lula ja soooo schlecht für Brasilien ist und schon haben wir den Salat!!

    Lula ist nicht der Beste, aber er ist immer noch das geringere Übel und er versucht es wenigstens, für die einfachen Leute etwas zu ändern! Aber er wird scheitern, weil alles was passiert ihm persönlich angelastet wird, somit ist er jetzt schon unten durch, weil er die fern aller Realität gemachten Erwartungen, die das Volk und die Presse da hineingelegt haben, nicht gerecht werden kann!!
    Übrigens keiner auf der Welt kann dem gerecht werden und denkt zum Beispiel mal an die "blühenden Landschaften", die nicht Realität wurden, obwohl Deutschland da ganz andere Möglichkeiten hatte so ein kleinen Teil eines Landes zu beeinflussen und dann, wie soll Basilien, dass um vieles größer ist, es schneller schaffen können und dann für jeden optimal mit allen Erwartungen für jeden Einzelnen und jedem Interessenverband?

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    • #3
      Blühende Landschaften

      Hallöle,

      zu den blühenden Landschaften muß ich Dir widersprechen: Jetzt gibt es Sonne und Grün in Bitterfeld.... :shock: :lol: :lol:

      Zu BR: Leider ist die portugiesische Mentalität bzw. deren Einfluß immer noch dominant, deswegen laufen viele Dinge noch viel schlechter als bei uns. :twisted:
      Nicht nur im Fußball, auch in der Bürokratie sind uns die Brasis über :wink:

      Der Schlüssel ist Bildung - Bildung und nochmal Bildung.

      Gruß von Lampiao


      Na Zdrowie!

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      • #4
        Ich finde es hochgradig albern, daß die Brasilianer noch heute das "portugiesische Erbe" herbeizitieren, um sämtliche Mißstände in Brasilien damit zu erklären. Brasilien ist seit 1822 unabhängig. Glaubst du nicht, 180 Jahre sollten reichen, um solch ein "Erbe" abzustreifen und selbst Verantwortung zu übernehmen? Selbst Lula hat das in einem seiner seltenen hellen Momente einmal erkannt und ausgesprochen. Leider fällt er in seinen weniger lichten Augenblicken (siehe z.B. seine Bemerkungen zu den Universitäten in Brasilien) in dasselbe Argumentationsmuster zurück.

        In den spanischsprachigen Ländern Lateinamerikas existiert eine solche Diskussion seltsamerweise nicht. Da läuft zwar vieles oft noch schlechter, aber man versucht wenigstens, sich an die eigene Nase zu packen bzw. an die seiner aktuellen Politiker.

        Denk auch mal darüber nach: Australien wurde erst 270 Jahre nach Brasilien entdeckt, war lange eine reine Schwerverbrecher-Kolonie (ein regelrechter Freiluftknast) und erlangte erst 1942 Unabhängigkeit. Trotz der völlig isolierten Lage und klimatisch-geographischen Verhältnissen, die keineswegs besser, sondern schlechter sind als in Brasilien, hat es dieses Riesenland mühelos geschafft, sich in den Kreis der sogenannten Erste-Welt-Länder einzugliedern. Wenn man der Argumentationsweise der Brasilianer folgt, dann müßte in Australien heute noch nur Mord und Totschlag herrschen. Dem ist aber ganz und gar nicht so.

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        • #5
          Australien?

          Man kann Australien mit Brasilien schon gar nicht vergleichen, da die Einwanderer ganz und gar anderer Art waren und auch eine ganz andere Geschichte und Geographie besitzt!!

          Natürlich sollte man die Verhältnissen damit nicht erklären, dass es eben historische Verhalten der Bevölkerung ist, aber ein so großes Volk (da ist auch ein unterschied zu Australien) zu verändern und ein Land auf "westlichen Standard" zu bringen ist fast ummöglich wenn nicht ausgeschlossen (Australien hat einen "westlichen Standard" schon fast immer gehabt)! Man kann nur anfangen, den richtigen Weg beschreiten um etwas ändern zu können!

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          • #6
            sozialdemokratisch = sozial?

            Für mich stellt sich bei diesen Meldungen (aktuell ebenso in Deutschland) inwieweit eine sozialdemokratische /sozialistische Regierung tatsächlich die sozialeren Programme umsetzt.

            Habe bereits mehrfach festgestellt, dass in Krisensituationen die "bürgerlichen" Parteien häufiger sozial ausgewogener agieren.
            (siehe auch Deutschland aktuell Kritik der CSU an SPD und CDU Reformplänen ...)

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            • #7
              @mike2: ich kann dir nur voll zustimmen.

              brasilianer suchen gerne schuldige für ihre probleme, kommen aber nicht auf die idee sie selber zu lösen. wenn sich kein anderer findet müssen die portugiesen herhalten.
              das ist übrigens die einzige schuld der portugiesen: das erbe des sebastianismus. probleme nicht selber lösen (können/wollen) aber auf einen warten, der einen aus der misere zieht. portugal hat die eu gefunden. brasilien bisher noch niemanden.
              .vasco

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              • #8
                Ach so, Bernd, verstehe: die englischen Schwerverbrecher waren also verglichen mit den Portugiesen reinste Chorknaben. Und daß rund 95 Prozent des australischen Kontinents nur ariden - also wüstenhaften und extrem schlecht nutzbar zu machenden - Boden aufweisen, während es in Brasilien gerade mal 10 Prozent semi-aride Landfläche gibt, hat es den Australiern natürlich auch wesentlich leichter gemacht, in Nullkommanix zum Kreise der Ersten Welt aufzuschließen. Schließlich lassen sich ja Sandburgen, Sandkuchen, Sandwiches, Sandalen und was sich sonst so noch aus Sand herstellen läßt in alle Welt massenhaft exportieren... auch wenn man völlig fernab vom Schuß haust. :twisted:

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                • #9
                  NANANA

                  Mike, der Zweite (äh?),

                  na, da scheint einer etwas nicht richtig verstanden zu haben, denn falls du wirklich die Geschichte von Australien kennen solltest, dann würdest du nicht so einen unqualifizierten Angriff gegen mich starten! Bin schon oft dort bei meinen Verwandten gewesen und kenne nicht auch mit der dortigen Geschichte auch gut aus.

                  Australien hatte ganz andere Voraussetzungen und die Einwanderer bestanden nicht nur aus den Verbrechern (die oft nur von unseren alten Europa als solche angesehen wurden, aber oft nur normale europäische Bürger waren, die bei der herrschenden Klasse in Europa in ungnade gefallen waren), sondern auch viele "normalen" Einwanderer aus allen Ländern von Europa und sehr viele Fachleute, die die Infrastruktur der Städte und Industrie sehr gut aufgebaut haben.

                  Aber hier geht es um Brasilien und nicht um Australien, aber Miki hat den Vergleich gewagt, den ich niemals ziehen möchte, da die Voraussetzungen in allem nicht gleich waren oder sind.
                  Aber man kann nur von jetzt zur Zukunft etwas verändern, deshalb bringt das ganze Gerede mit der Vergangenheit nichts! Man muß jetzt die Weichen stellen und es braucht viel Zeit, bei einem so großen Land wie Brasilien!

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                  • #10
                    Ach, laß gut sein, Bernd. Du hast ja Recht: es ging um Brasilien. Ich wollte nur deutlich machen, daß andere Länder aus kaum besseren Bedingungen sehr viel mehr gemacht haben. Also, nimm's mir nicht übel, ich bin nun mal so, weil die Römer einst Germanien besetzt haben. Den Schock muß ich heute noch abarbeiten. :lol:

                    Übrigens erlebte Australien den ersten großen freiwilligen Einwandererzustrom in den 50er Jahren des 19. Jahrhunderts, als die Bevölkerung sich verdreifachte. Aber richtige Fachleute kamen da auch nicht, sondern wegen eines Gold-Rush nur Glückssucher.

                    Hier noch ein kleiner Auszug aus der australischen Geschichte, in der du dich ja so gut auskennst. Zu finden unter http://www.acn.net.au/articles/australianhistory/


                    Until the American War of Independence, Britain had sent convicts to America. American independence ended the practice and the British prisons and prison hulks were full to overflowing. The island continent at the end of the world seemed a perfect place to send them."

                    The First Fleet was frighteningly underprepared for the task which faced it. Little was known about the climate, animal or plant life of the land mass, and many of Cook's encounters with the Aborigines had been hostile, at least in part. As Cook said in his diaries,"All they seem'd to want for us was to be gone".

                    The Fleet consisted mainly of convicts with officers to guard them. There were many more men than women - around four men for every woman - and this caused problems in the settlement for many years.

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                    • #11
                      Meines Erachtens ist es aber dennoch ein Unterschied, ob sich die Bevölkerung fast nur aus den Vorfahren der Kolonial-Herren zusammensetzt oder zum großen Teil aus importierten Sklaven anderer Kolonien.
                      Die Ureinwohner Australiens spielen in Australien nämlich auch (leider) keine Rolle. Und Australien wurde nicht sich selbst überlassen, nachdem die Rohstoffe mehr oder weniger ausgebeutet waren.
                      In Brasil hingegen wurden die Rohstoffe Gold (Ouro Preto und Umgebung) zum Aufbau von Lissabon benutzt, der Kautschukboom zum Aufbau der Industrie in Europa (Reifen etc.); selbst Marmor wurde in Europa gekauft vom Geld des Kautschuk-Erlöses. Nachdem nichts mehr zu holen war, strichen die Herren die Segel und verschwanden. Aufräumen durften dann die zurückgebliebenen und in die Freiheit entlassenen Sklaven.
                      Das gleiche geschieht an sich heute noch mit dem Regenwald, sei es das Holz selbst oder neuerdings das Pharmainteresse.

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                      • #12
                        Wie ist der richtige Weg?

                        Wir sollten mal überlegen, welche realistische Maßnahmen Brasilien wirklich helfen könnten?
                        Ich meine keine "Traum-Wunschvorstellungen", sondern Maßnahmen, die man in der realistischen Welt jetzt unter den gegebenen Tatsachen in Brasilien realisieren kann! Das heißt unter Berücksichtigung aller wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftspolitischen Gegebenheiten, die man langsam mit dem ganzen Volk verändern kann! Hier ist eine Ruckzuck-Lösung nicht möglich, da es sonst nicht funktionieren würde.

                        Meiner Meinung nach müßte als erstes bei der Bildung angefangen werden, denn dort ist ein zentraler "Schlüssel" für ein besseren Lebensstandard eines Landes und für jeden Einzelnen ergibt sich dadurch viel bessere Möglichkeiten, das Leben zu verbessern und mehr Möglichkeiten, selbst mehr über das eigene Leben zu entscheiden! Die Armut könnte dadurch verstärkt bekämpft werden, aber nicht ruckzuck abgeschaft werden können, da es ein langer Prozeß ist; dies kann man nur über viele Jahre umsetzen, wenn jetzt begonnen würde, die Struktur wesentlich zu ändern!

                        Aber wie soll man die Bildung der Bevölkerung als Ganzes wesentlich ändern und das möglichst schnell (Jahre), ohne die anderen "Schlüssel" zu vernachlässigen; "Schlüssel" wie Wirtschaft, Forschung, Sicherheit und Kultur? Ohne ein Zusammenwirken aller "Schlüssel" ist jedes unterfangen gleich zum Scheitern verdammt!

                        Was ist eure Meinung dazu?

                        Welche konkreten Einflußmaßnahmen könnte die Politik und andere Gesellschaftskräfte wie zum Beispiel Wirtschaftsverbände usw. durchführen, um die Bildung besser zu machen als sie jetzt ist?
                        (jetzt will ich kein Cardoso oder Lula ist besser oder wäre besser gewesen hören, sondern es geht doch um eine gemeinschaftliche Aufgabe für die Politik)
                        Oder haltet ihr andere "Schlüssel" für noch wichtiger?
                        Wie könnte man Brasilien konkret ändern, falls einer von uns an der Macht wäre? Wie kann man die verschiedensten Gesellschaftskräfte zusammen bekommen, damit dies gelingen kann? Wie ist eure Meinung dazu?

                        Hans

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                        • #13
                          @holger: brasilien hat sich selbst unabhängig erklärt wie wir wissen und die sklaven wurden nach der unabhängigkeit freigelassen.
                          ich kann dir ein paar bücher über brasilianische geschichte empfehlen, falls dich das thema interessiert.
                          .vasco

                          Kommentar


                          • #14
                            @vasco: Bitte lies die Beiträge doch vollständig bevor du eine Antwort erstellst. Wo habe ich denn geschrieben wann und wie Brasil unabhängig wurde????
                            Ferner gibt es noch das Buch: Uma viagem pela história do Brasil

                            Kommentar


                            • #15
                              Zitat von Holger
                              Nachdem nichts mehr zu holen war, strichen die Herren die Segel und verschwanden. Aufräumen durften dann die zurückgebliebenen und in die Freiheit entlassenen Sklaven.
                              wen meinst du mit den herren wenn nicht die kolonialherren und die mit ihnen liierten geschäftsleute ?
                              die unabhängigkeit und die abschaffung der sklaverei war eine entscheidung der brasilianer und nicht der portugieisen. also kann man letztere nicht dafür verantwortlich machen. das sollte klar sein.
                              .vasco

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