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Einreise - Ausreise - Rückreise - Abreise - alles Schei**e?

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    Einreise - Ausreise - Rückreise - Abreise - alles Schei**e?

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      Oi Leute.

      Also ich hab hier wirklich zu meinem Anliegen kreuz und quer gesucht, aber bin eher mehr verwirrt als aufgeklärt. Daher formuliere ich mal unsere Situation für die Kenner unter Euch mit der Bitte um Eure sachkundigen Kommentare.

      Meine Verlobte hat sich vor kurzem für 66 Tage (inklusive Anreise- und Abreisetag also Stempeltage) in D aufgehalten und ist Mitte April zurück nach BR. Davor war sie gut 2 Jahre nicht hier.
      Eigentlich wollen wir, dass sie Ende Mai 05 wieder kommt, weil wir uns dann ganz spontan entschließen würden, zu heiraten.

      Wie machen wir das zeittechnisch oder organisatorisch am besten?

      Nach ausgiebiger Beschäftigung mit dem Aufenthaltsgesetz komme ich zu folgenden klaren Schlüssen:
      • a) Ab dem ersten Einreisetag darf sie sich maximal 3 Monate (90 Tage) pro Halbjahr (180 Tage) in D aufhalten. Wenn man beispielsweise den 9.02.05 als erster Einreisetag sieht und dann 66 Tage Aufenthalt rechnet, dürfte sie wieder 24 Tage vor dem 09.08.05 wieder einreisen und könnte dann am Stück 24+90 = 114 Tage bleiben. Also eine Aus-/Einreise zum Beenden des ersten Halbjahres und Antritt des zweiten Halbjahres ist nicht nötig, da laut Sichtvermerk im Reisepass hervorgeht, dass das nächste Halbjahr angebrochen ist (und im ersten Halbjahr wurde sich an die insgesamt maximal 90 Tage gehalten).

        Die Frage ist aber jetzt, welches ist DER ERSTE Einreisetag? Wenn es ein alter (ERSTER!!) Einreisestempel nach D oder einem anderen Schengen-Staat von vor zig Jahren wäre, dann wäre ja die Halbjahres-Rhythmik eventuell eine ganz andere. Ist dem so?????

      • b) Oder reichen die verbleibenden 24 Tage aus, um nach Wiedereinreise, beispielsweise Ende Mai 05, einen Hochzeitstermin beim Standesamt zu bekommen und zur Ausländerbehörde zu gehen, um eine Verlängerung oder eine Aufenthaltsgenehmigung zu beantragen?

      • c) Oder soll sie ihren Reisepass plötzlich verlieren und einen neuen beantragen? Und dann einfach nochmal erstmalig für 90 Tage in D einreisen? Wielange dauert die Ausstellung eines neuen Reisepasses in BR und was kostet das?


      By the way: Weiß jemand, was ein vom Deutschen Generalkonsulat in BR (z.B. Sao Paulo, Rio,...) genannter beeidigter Übersetzer für die Übersetzung von Heiratsdokumenten (Ledigkeitsbescheinigung, Geburtsurkunde) für 1) Geld und 2) Zeit braucht/will?

      Vielen Dank schonmal...

      Jörg[/list]
    • #2

      Zuwanderungsgesetz Para. 6, Absatz 2

      Hallo Jörg,

      Im Zuwanderungsgesetz steht, Para6. Abs. 2:

      ...bis zu 3 Monate innerhalb einer Frist von 6 Monaten von dem Tag der ersten Einreise an (kurzfristiger Aufenthalt).

      Der erste Einreisetag ist in deinem Fall auch der Einzige, den deine Freunding hätte ja schließlich auch innerhalb 3 Monate öffter einreisen und ausreisen können. In Summe darf Sie aber nur 3 Monate innerhalb von 6 Monaten da bleiben, gezählt jeweils ab dem ersten Einreisetag. 3 Monate ist maximum, darüber benötigst Du eine Verlängerung! Also nicht einfach 90 + 24 Tage rechnen, das geht so nicht.

      Ist alles unter:
      http://www.zuwanderung.de/2_rechtsgrundlagen.html
      nachzulesen.


      Eheschließung:
      Infos findest Du hier:
      http://www.brasilianisches-generalko.../eheschl2.html

      Für die Eheschließung gibt es extra ein Visum. Dies bekommt man bei den deutschen Konsulaten in Brasilien. Die obigen Fristen gelten dann nicht mehr!
      Heiraten geht in der Regel auch ohne Heiratsvisum, auch in D (selber so gemacht). Das ist aber eigentlich nicht korrekt.
      Auch wird das mit der Einreise und der 6 Monatsregel nich unbedingt beachten. Aber man weiss ja nie.

      Gruß
      Wilko

      Kommentar

      • #3

        In Summe darf Sie aber nur 3 Monate innerhalb von 6 Monaten da bleiben, gezählt jeweils ab dem ersten Einreisetag. 3 Monate ist maximum, darüber benötigst Du eine Verlängerung! Also nicht einfach 90 + 24 Tage rechnen, das geht so nicht.
        Hallo Wilko,

        na, so ganz klar ist das aber dann trotzdem nicht. Nehmen wir an, 09.02.05 wäre ihr erster Einreisetag. Und nehmen wir an, sie wäre von da an 66 Tage am Stück in D geblieben und dann wieder zurück nach BR gereist.
        Dann hätte sie doch zwischen dem Abreisetag und dem 08.08.05 (da 6 Monate ab erstem Einreisetag) noch 24 Tage übrig, die sie hier verbringen könnte. Richtig???

        Jetzt stellt sich folgende Frage:
        • 1. Läuft ab dem 09.08.05 dann automatisch, ohne Unterbrechung durch Ausreise, eine neue Halbjahresfrist? Wenn ja, könnte sie 24 Tage vor dem 09.08.05 wieder einreisen, die restlichen unverbrauchten 24 Tage bleiben und ab dem 09.08.05, da eine neue Halbjahres-Frist läuft, dann gleich weitere 3 Monate bleiben. Daher meine Rechnung 24+90
        • 2. Oder ist es so, dass sie zwar 24 Tage vor dem 09.08.05 einreisen kann und somit die Modalitäten bezüglich erstem Einreisetag nicht verletzt. Aber es läuft dann ab dem Tag 09.08.05 - 24 Tage = 17.07.05 eine neue Halbjahres-Frist. Logisch betrachtet wird durch diesen Punkt 2) tatsächlich gewährleistet, dass die Person sich innerhalb von 6 Monaten nie länger als maximal 3 Monate hier aufhält.


        Für mich scheint ausschließlich Punkt 2) dem Gesetz konform und so gewollt zu sein. Allerdings lässt sich dann trotzdem Punkt 2) LEGAL "umgehen", indem sie 24 Tage vor dem 09.08.05 kommt, dann einmal kurz Schengen verlässt (Sichtvermerk), und dann am 09.08.05 oder 10.08.05 wieder in Schengen einreist (neuer Sichtvermerk). Denn dann hat sie ihr erstes Halbjahr korrekt absolviert (maximal 90 Tage). Und das neue Halbjahr beginnt mit der Einreise 09.08.05 bzw. 10.08.05, in dem sie dann erneut max. 90 Tage Aufenthaltsmöglichkeit hat.
        Frage: Reicht dann dafür die Schweiz als Ausreiseland (wäre nicht so weit von mir weg)???

        Wie man sieht, soviel Interpretationsspielraum lässst das Gesetz hier garnicht.

        Grüße
        Jörg

        Kommentar

        • #4

          So ist es, das 2. ist richtig

          Hallo Jörg,
          so wie Du es unter 2. schreibst ist es zu verstehen.
          Ab dem 1. Einreisetag läuft das Halbjahr. Sie darf offiziel pro Halbjahr nur 3 Monate bleiben (90 Tage). Wenn Sie nur 66 Tag da war, hat Sie noch 24 Tage. Wenn Sie nun so einreist, das der letzte Tag auf das Ende des Halbjahres fällt, müsste Sie ausreisen. Wichtig dabei ist der Stempel im Pass, nicht das Sie unbedingt nach Brasilien zurück muss.
          Diesen Trick haben schon früher einige angewandt (Schweiz).
          Ich selber hab da aber keine Erfahrungswerte.

          Gruß
          Wilko

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          • #5

            Hallo Wilko,

            Wenn Sie nur 66 Tag da war, hat Sie noch 24 Tage. Wenn Sie nun so einreist, das der letzte Tag auf das Ende des Halbjahres fällt, müsste Sie ausreisen. Wichtig dabei ist der Stempel im Pass, nicht das Sie unbedingt nach
            Ein klitzekleiner diskussionswürdiger Punkt müsste noch geklärt werden.

            Die Frage ist, muss sie ausreisen?

            Meine Meinung ist:
            • Wenn sie am 17.07. wieder einreist und ihr vom 17.07. an 90 Tage Aufenthalt genügen, muss sie nicht ausreisen.
            • Wenn sie am 17.07. wieder einreist und dann 24 Tage bleiben will und dann vom 09.08. an direkt weitere 90 Tage bleiben will, muss sie am 08.08. ausreisen und am 09.08. wiederkommen.


            Begründung:

            Erster Einreisetag 09.02. STEMPEL
            Ergibt eine Halbjahres-Frist bis 08.08.
            Von 90 Tagen Aufenthaltsmöglichkeit in diesem Halbjahr wurden 66 Tage in Anspruch genommen, verbleiben also 24 Tage.
            Also Ausreisetag 15.04. STEMPEL
            Wieder-Einreise am 17.07. STEMPEL

            Szenario 1: Sie bleibt ab 17.07. ohne Ausreise 90 Tage am Stück:
            Also Ausreisetag 14.10. STEMPEL
            Eine Passprüfung müsste folgendes ergeben. Bezüglich erstem Einreisetag 09.02. hat sie das Gesetz nicht verletzt, denn sie war zwischen dem 09.02. und 08.08. nicht länger als 90 Tage in D.
            Setzt man den 17.07. als neuen ersten Einreisetag, so hat sie auch hier das Gesetz nicht verletzt, denn sie reist nach genau 90 Tagen am 14.10. wieder aus.

            Szenario 2: Sie bleibt ab 17.07. und verlässt den Schengener Raum am 08.08. Am 09.08. reist sie wieder nach D ein für 90 Tage am Stück:
            Also Ausreisetag 08.08. STEMPEL
            Wieder-Einreisetag 09.08. STEMPEL
            Ausreisetag 06.11. STEMPEL
            Eine Passprüfung müsste folgendes ergeben. Bezüglich erstem Einreisetag 09.02. hat sie das Gesetz nicht verletzt, denn sie war zwischen dem 09.02. und 08.08. nicht länger als 90 Tage in D.
            Setzt man den 09.08. als neuen ersten Einreisetag, so hat sie auch hier das Gesetz nicht verletzt, denn sie reist nach genau 90 Tagen am 06.11. wieder aus.


            Sorry, ich möchte weder Haarspalterei betreiben noch eine neue schriftliche Zwischenprüfung für Zollbeamte erfinden.
            Ich will nur Klarheit :idea:

            Viele Grüße
            Jörg

            Kommentar

            • #6

              deine gedanken in ehren, nur wer garantiert dir das sie bei der ausreise die stempel auch kriegt,die sie braucht damit du rechtlich auf der sicheren seite bist.
              Abgesehn kann dir ein zollbeamter nicht helfen,die haben nämlich nichts mit passkontrolle zu tun.
              Aber schau doch mal wo in deiner nähe der bgs ist und stelle deine frage genauso wie hier beschrieben.





              neginho

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              • #7

                Hallo Jörg,
                nochmal zu dem Gesetztestext.

                ...bis zu 3 Monate innerhalb einer Frist von 6 Monaten von dem Tag der ersten Einreise an (kurzfristiger Aufenthalt).

                Theoretisch muß Sie ausreisen.

                Ich selber hatte die Situation auch schon, das ich Besuch aus BR hatte der länger als 3 Monate im Halbjahr blieb, am Stück.
                Eine Verlängerung hatten wir von dem Ausländeramt nicht bekommen.
                Sie reiste nach ca. 5 Monaten Aufenthalt aus.
                Den BGS hat es in Frankfurt nicht interessiert.
                Ich denke wichtig ist nicht, ob man wirklich alles 100% der 90 Tage frist pro Halbjahr einhält. Wichtig sind die 6 Monate! Denn das wir nicht gerne gesehen!
                Auch hatte ich keine Probleme (Einreise über Lisboa), als ich mit meiner damaligen Freundin nach 3 Monaten D, 4. Wochen BR, wieder nach Europa einreisten. Auch das hatte niemand interessiert.

                Tja, Praxis und Theorie. Ich kenne zumindest niemanden, der ein Einreiseverbot bekommen hat, weil er länger als 90 Tage pro Halbjahr in D war. Zumindest nicht durch den BGS.

                Problematisch kann es aber werden, wenn etwas in dieser Zeit vorfällt und die Polizei und das Ausländeramt ins Spiel kommt.
                Dann kann es in der Tat unangenehm werden.


                Gruß
                Wilko

                Kommentar

                • #8

                  Zitat von Wilko
                  Tja, Praxis und Theorie. Ich kenne zumindest niemanden, der ein Einreiseverbot bekommen hat, weil er länger als 90 Tage pro Halbjahr in D war. Zumindest nicht durch den BGS.

                  Problematisch kann es aber werden, wenn etwas in dieser Zeit vorfällt und die Polizei und das Ausländeramt ins Spiel kommt.
                  Dann kann es in der Tat unangenehm werden.
                  Hallo Wilko und alle, die es interessiert.

                  Naja, ich habe bei mehreren Ausländerbehörden angefragt. Ich bin fast immer auf unsichere Mitarbeiter gestoßen, die auch ungleiche und sich teilweise widersprechende Angaben gemacht haben. Auch wenn der Mitarbeiter sicherheitshalber den Chef konsultierte, war das Ergebnis das gleiche. Letztlich wurde ich an das BGS bezüglich genauer Auskunftserteilung verwiesen.
                  Der BGS Direktion habe ich dann auch mein Szenario geschildert und eine offizielle schriftliche Bestätigung erhalten, dass meine geschilderte Sicht die Richtige sei.
                  Demnach ist es so, dass ein bras. Staatsbürger sich innerhalb eines Halbjahres-Fensters, bezogen letztlich auf JEDEN Einreisetag, maximal 90 Tage im Schengener-Staaten aufhalten darf.
                  • Folgendes Beispiel ist demnach auf jeden Fall gesetzeskonform:
                    Einreise 09.02.05 - Ausreise 15.04.05
                    Einreise 16.07.05 - Ausreise 16.10.05

                  • Folgendes Beispiel ist demnach strittig, im günstigsten Fall gesetzeskonform, im ungünstigsten Fall (Ermessen des Sachbearbeiters) nicht erlaubt.
                    Einreise 09.02.05 - Ausreise 15.04.05
                    Einreise 16.07.05 - Ausreise 08.08.05
                    Einreise 09.08.05 - Ausreise 09.11.05


                    Argumentation, warum gesetzeskonform:
                    Im Gesetzestext wird sehr allgemein der ERSTE Einreisetag bezeichnet. Hier wäre das der 09.02.05. Im Zeitfenster bis 08.08.05 verhält sich der bras. Staatsbürger gesetzeskonform. Im zweiten Zeitfenster wäre der erste Einreisetag der 09.08.05. Auch hier verhält sich der bras. Staatsbürger gesetzeskonform. Also könnte man das ganze als Gesetzeskonform sehen. Einen Einreisestempel irgendwann aus 2002 mit ordnungsgem. Ausreise interessiert keinen BGS-Beamten mehr und auch keinen von der Ausländerbehörde.

                    Argumentation, warum nicht erlaubt:
                    Das Wort "ERSTE" aus dem Gesetzestext bezieht sich auf die Situation, dass eine Person in einem betrachteten Halbjahres-Zeitfenster mehrmals einreist/ausreist. In obigem Beispiel haben wir tatsächlich 3 (!!!) Halbjahres-Zeitfenster, nämlich
                    1. 09.02.05 - 08.08.05
                    2. 16.07.05 - 15.01.06
                    3. 09.08.05 - 08.02.06

                    Im ersten Halbjahres-Zeitfenster gibt es 2 Einreisen (09.02.05 und 16.07.05). Hier bezieht sich also der Gesetzestext auf den 09.02.05. Und hier verhält sich der bras. Staatsbürger gesetzeskonform (Abreise 15.04.05 und 08.08.05).
                    Im zweiten Halbjahres-Zeitfenster gibt es 2 Einreisen (16.07.05 und 09.08.05). Hier bezieht sich also der Gesetzestext auf den 16.07.05. Und hier verhält sich der bras. Staatsbürger nicht korrekt, weil er sich zwischen dem 16.07.05 - 15.01.06 nämlich 90+24 = 114 Tage in den Schengen-Staaten aufhält.
                    Im dritten Halbjahres-Zeitfenster gibt es 1 Einreise (09.08.05), und hier ist das Verhalt des bras. Staatsbürgers ebenfalls gesetzteskonform.
                    Insgesamt hätte also wegen dem zweiten Halbjahres-Zeitfenster ein illegaler Aufenthalt stattgefunden.


                  Ich hoffe, dies alles konnte doch etwas mehr Klarheit in die Verwirrungen über die Reise- und Aufenthaltsbestimmungen bringen.

                  Gruß
                  Jörg

                  Kommentar

                  • #9

                    nicht so einfach zu durchschauen und deshalb meine persönliche Frage: meine Freundin war vom 06.Februar bis zum 06.Mai 2005 in Deutschland. Darf sie nun erst am 06. August wieder einreisen?
                    Was passiert eigentlich bei erneuter Einreise mit einem neuen Reisepass?
                    sonnige Grüße
                    Matthias

                    Kommentar

                    • #10

                      @ matthias und sonstige rechengenies :
                      so machen das die sonderschüler :
                      neuer pass - wieder 3 monate als touri . merkt/weiss ja niemand , da keine azr- mässige erfassung ( Ausländerzentralregister ) .
                      also den ollen pass gut in der waschmaschine waschen und dann einen neuen beantragen - den alten pass aber der ausstellenden behörde zurückgeben ( besser ist das )
                      :wink:


                      buggyman

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