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Brasilien gewinnt Handelsstreit um Altreifen

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  • sfio
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    EU scheitert in der Berufung

    Hallo!

    "The recent decision of the World Trade Organization’s Panel in the Brazil – Tyres case has the potential to become a milestone in WTO jurisprudence on trade and the environment", so beginnt der Kommentar der "American Society of International Law" zum Urteil der WTO, wurde hier doch eine Entscheidung im Sinne des Umweltschutzes gesprochen (Quelle). Dies ist für die WTO, eine Organisation die vornehmlich den offenen Welthandel im Blick hat, bemerkenswert.

    "Andere WTO-Streitrichter sind an dieses Urteil nicht gebunden, können jedoch die Argumentation aus diesem Fall übernehmen. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Urteil keine Eintagsfliege bleibt" heißt es am Ende des Beitrages von Greenpeace. Und der Deutschen Naturschutzring schreibt: "Es bleibt zu hoffen, dass die EU nicht in die Berufung geht, sondern das Urteil akzeptiert, und dass die Sichtweise der drei Panelisten durch künftige WTO-Streitfälle nicht wieder aufgehoben wird" (Quelle). In diesem Beitrag sind die Hintergründe und Auswirkungen des Urteils der WTO sehr gut beschrieben.

    Natürlich hat die EU gegen die Entscheidung der WTO Einspruch erhoben. Im Falle des brasilianischen Importverbotes für runderneuerte Reifen wird es aber keine Änderung mehr geben! In dem Berufungsurteil wurde jetzt nämlich die erstinstanzliche Entscheidung in den entscheidenden Punkten bestätigt.

    Die entsprechenden brasilianischen Verordnungen müssen aber den Status eines Gesetzes bekommen. Die Entscheidung darüber trifft das Supremo Tribunal Federal.

    Gruss
    Thomas

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  • sfio
    antwortet
    Hallo!

    Gleich nach der offiziellen Bekanntgabe habe ich Greenpeace Deutschland per E-Mail über das WTO Urteil informiert und auf den Widerspruch zur Meldung vom 20.03. hingewiesen. Heute hat Greenpeace auf ihrer Site endlich über die WTO Entscheidung berichtet.

    Nette Überschrift:

    Altreifen: Wie die EU einen gewonnenen WTO-Streitfall verliert

    Auf den ersten Blick sieht es nämlich wirklich so aus, als hätte die EU den Rechtsstreit gewonnen, aber "... wer die 245 Seiten umfassende Urteilsbegründung liest, dem erschließt sich, warum Brasilien das Urteil eher als Erfolg denn als Niederlage werten kann und warum der Gewinner eigentlich der Verlierer ist."

    Weiterlesen ...


    Gruss
    Thomas

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  • sfio
    antwortet
    Die Erkenntnis setzt sich durch ...

    Hallo!

    Lautete die Überschrift einer Nachricht des Onlinedienstes JB Online gestern Nachmittag noch "OMC decide contra o Brasil em disputa sobre pneus com a UE", so heisst es wenige Stunden später schon richtig "Brasil vence disputa contra importação de pneus".

    Bereits im März wurden Gerüchte in Umlauf gebracht, dass die WTO zu Ungunsten Brasiliens entschieden hätte. Selbst auf der Site von Greenpeace Deutschland war am 20.03 zu lesen "Bisher ist die Entscheidung nur vorläufig, aber sie enthält Zündstoff: Die Welthandelsorganisation WTO entscheidet im Streitfall um das Importverbot von Altreifen zwischen der Europäischen Union und Brasilien für die EU. Damit bringen WTO und EU erstmals gemeinsam die Umweltschutzmaßnahme eines Entwicklungslandes zu Fall."

    Wer hat da ein Interesse, (falsche) Gerüchte in Umlauf zu bringen und selbst nach dem Vorliegen der Entscheidung Meldungen zu verbreiten, die von einem Sieg der EU sprechen?

    "OMC decide que ambiente é mais importante que "livre comércio", diese Überschrift beschreibt die eigentliche Besonderheit des WTO Urteils. Importverbote, die aufgrund von begründeten Umweltproblemen erlassen werden, stellen nach Ansicht der WTO kein Handelshemmnis dar. Das Urteil gibt damit insbesondere Entwicklungsländern die Chance, sich gegen ungehemmte Einfuhr von Abfällen, selbst wenn diese einen gewissen Handelswert haben, zu wehren.

    Ob hier tatsächlich ein Umdenken bei der WTO in Sachen Umweltschutz stattgefunden hat?

    Gruss
    Thomas

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  • sfio
    hat ein Thema erstellt Brasilien gewinnt Handelsstreit um Altreifen.

    Brasilien gewinnt Handelsstreit um Altreifen

    Fortsetzung des Threads
    http://brasil-web.de/forum/19356-abf...ndelsware.html


    Hallo!

    Brasilien hat die gerichtliche Auseinandersetzung vor der WTO wegen des erlassenen Importverbotes für Altreifen aus der EU gewonnen (auch wenn einige brasilianische Medien dies anders berichten).
    Zum zweiten Mal hat die WTO bei der Entscheidung nicht nur wirtschaftliche Belange berücksichtigt, sondern auch die Bereiche Umweltschutz und Gesundheitsschutz.

    Erklärung des brasilianischen Außenministeriums
    <nicht mehr aufrufbar>

    Inzwischen ist auch die Site vom Umweltministerium wieder erreichbar.
    Erklärung des Umweltminsteriums
    MMA - Ministério do Meio Ambiente

    Gruss
    Thomas
    Zuletzt geändert von sfio; 18.12.2007, 21:24. Grund: Link zum Außenministerium entfernt

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