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Urteil Lula

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  • #21

    Nun hat auch noch das STJ die Bitte um Habeus Corpus abgelehnt. Damit käme Lula noch diese Woche in den Knast!

    https://oglobo.globo.com/brasil/stj-...risao-22346947
    Man sieht sich,
    in der Unterschicht.


    http://lemi-buecher.de

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    • #22

      Sodele. Mt 5 zu 1 hat das Supremo Tribunal da Justiça (STJ) die Rechtmäßigkeit der Verhaftung nach verlorener 2. Instanz bestätigt.

      Jetzt bleibt tatsächlich nur noch das Verfassungsgericht STF.

      http://www.bbc.com/portuguese/brasil-43310918
      Gruss aus Maceió
      Thomas

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      • #23

        Geschafft!

        Manchmal ist ein 6:5 besser als ein 7:1!
        Man sieht sich,
        in der Unterschicht.


        http://lemi-buecher.de

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        • #24

          Zitat von Lemi Beitrag anzeigen
          Geschafft!

          Manchmal ist ein 6:5 besser als ein 7:1!
          Mir genügt schon ein 0:1 in einem Freunschaftspiel gegen ein B-Elf. Da ich einer der 72717 Zuschauer in Berlin war, ist mir aufgefallen wie gegenwärtig das Spiel vom 8.7.14 jedem Brasifan im Stadion geblieben ist. Schätzungsweise jeder zehnte war im wunderschönen Olympiastadium glücklich, gegen eine B-Elf (ausser Kroos, Boateng, Draxler und Kimmich) knapp gewonnen zu haben.
          PS: Persönlich fand ich die Deutschen viel besser als es in den Medien geschrieben wurde. Immerhin hat Brasilien in Bestformation gespielt und um das 1:0 zu sichern hat Tite nur 1 Wechsel vorgenommen. Übrigens war das deutsche Publikum mehr als fair gegenüber den Spieler und auswärtigen Fans. Dies wäre nicht in jedem Land gewährleistet...

          https://www.fussball-wm.pro/wm-2018-...iel-brasilien/

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          • #25

            Muss schon ein komisches Gericht sein..............wenn man bei Vorliegen von gleichen Beweisen/Nichtbeweisen zu einem Urteil 6:5 kommt. Das sieht dann doch stark nach einem politischen Urteil aus. Wusste gar nicht, dass die PT da 5 Richter stellt oder welchen Gruppierungen gehören die 5 Gegenstimmen-Richter an.

            Bei Dilma konnte ich es ja noch verstehen. Da wollte die Opposition, die sich neu als stärkstes Fraktionsbündnis gebildet hatte die linke Präsidentin los werden. Leider sieht das die Verfassung so nicht vor, also musste man zu einem Verfahrenstrick über ein Impeachment zurückgreifen, wo am Ende dann tatsächlich letztendlich zu einer "Politische Entscheidung" kommt und nicht zu einem "Urteil"
            In Deutschland wäre so ein Verfahren halt einfacher und würde zuletzt auch nur den "politischen Willen" zum Wechsel ausdrücken.

            Ich warte nur darauf, dass nun langsam auch die Urteile zu anderen Beschuldigten wie Aecio Neves, Temer oder anderen Beschuldigten in Angriff genommen werden. Aber da wird wohl nach Lula jetzt alles beerdigt werden.

            Poltische Justiz halt. Kein Wunder dass solche Länder nichts in die Reihe bekommen. Lustig dann auch, wie sich die Staatsanwaltschaft rühmt, wieviel Millionen Korruptionsgeld man aus der Schweiz wieder zurück gewonnen hat, Peanuts im Vergleich zu den Schäden, die Lava Jato Brasilien zugefügt hat (Zitat aus einem Schweizer Filmbeitrag)

            Gruß
            Tiradentes
            Jedes Volk hat wohl doch die Regierung und die Politiker, die es verdient

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            • #26

              Lula zu seinen Verbündeten: "... Sie haben mir nicht diesen Schlag verpasst, um mich als Kandidat zuzulassen.".

              Die PT will aber an ihn als Kandidat festhalten, selbst wenn er ins Gefängnis muss. Da würde er nicht lange bleiben müssen.

              https://veja.abril.com.br/politica/l...-das-eleicoes/
              Gruss aus Maceió
              Thomas

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              • #27

                Wenn ich das richtig verstehe, hatte das oberste Gericht ja nur zu entscheiden, ob Lula in Haft muss oder nicht. Es hat sich ja nicht damit beschaeftigt, ob er zu Unrecht verurteilt wurde in den vorher gehenden Instanzen. Der Untersuchungsbericht von dem Moro hatte wohl auch 900 Seiten und unter anderem wurde dem Lula Veruntreuung vorgeworfen da er Geld nach Venezuela und Kuba usw. verschenkt hat. Wie will er sich denn wenn er rechtmaessig verurteilt wurde und vielleicht sogar im Knast sitzt, an den Wahlen beteiligen? Er wird doch dann gar nicht zugelassen oder?? Wie ist eure Meinung, wie wird es nun weitergehen? Eine Generalprobe scheint es ja bereits in Rio zu geben,oder?

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                • #28

                  Entschieden wurde ja nur ob er bis zur Beurteilung vor Obergericht (letzte Instanz) schon in den Knast muss. Diese ist im September 18, die Wahlen dann Oktober 18. Dann macht Lula halt Wahlkampf aus der Zelle. Die PT betont ja es gäbe keinen Plan B oder C. Es gibt nur einen Plan L, Lula. Jedenfalls droht Chaos und Gewalt. Immerhin würden immer noch über 30% Lula wählen. Die Armen sind treue Wähler....
                  PS: Hoffentlich kann die Dame mit dem Stichentscheid noch ruhig schlafen bzw. genießt genügend Polizeischutz.

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                  • #29

                    Die Sache mit dem "aus dem Knast raus Wahlkampf machen" mag gehen, aber wohl eher nicht für ihn selber.

                    Das Zaubererwort heisst Ficha Limpa. Aber darüber entscheidet noch ein anderes Gericht, das Oberste Wahlgericht, Superior Tribunal Eleitoral.

                    Ausserdem stehen noch 7 andere Anklagen im Raum, 2 wg. Geldwäsche und Korruption in Paraná, 4 im Distrito Federal und der Exbundesstaatsanwalt Janot hatte ihn wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt.

                    "Na Justiça Federal do Paraná, também referente à Lava Jato, Lula é réu em outras duas acusações de corrupção e lavagem de dinheiro. Uma delas é relacionada a um sítio em Atibaia e a outra à compra de um terreno para o Instituto Lula e de um apartamento em São Bernardo do Campo, para uso da família do petista.

                    Ainda há quatro ações na Justiça Federal do Distrito Federal, referentes às Operações Zelotes, Janus e Lava Jato. São referentes às acusações de tráfico de influência junto ao BNDES para favorecer a Odebrecht em contratos em Angola, tráfico de influência na compra de caças pelo governo brasileiro, corrupção passiva na suposta venda de uma medida provisória que beneficiou montadoras, e obstrução de Justiça pela suposta tentativa comprar o silêncio de um ex-diretor da Petrobras.

                    Além das seis ações no Paraná e no Distrito Federal, Lula foi denunciado pelo ex-procurador-geral da República Rodrigo Janot, em setembro de 2017, de integrar organização criminosa juntamente com a ex-presidente Dilma Rousseff e outros seis integrantes do PT, no caso que foi apelidado de "quadrilhão do PT". Janot ainda denunciou Lula e Dilma por obstrução da Justiça pela tentativa de nomeação do ex-presidente como ministro da Casa Civil."

                    Quelle: BBC Brasil
                    Gruss aus Maceió
                    Thomas

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                    • #30

                      Das war's! Richter Moro hat einen Haftbefehl erlassen, der Lula bis morgen, 06.04.2018, 17:00 Uhr Zeit gibt, sich zu stellen.

                      Das STF hatte - evtl. mit Hintergedanken; Richter Gnadenlos und effektiv: Moro - die Frage ob die Eingaben/Recursos gegen das Urteil über die Eingaben/Recursos haftverhindernd ist, schlichtweg offen gelassen.
                      Eventuelle daraus resultierende Recursos, oder was weiss ich, hinter Gittern und das ist Richtig.

                      Richter Moro (ich auch) sieht das pragmatisch: Null Chance gegen die Einwände gegen das Urteil über die Eingaben und ==> Knast ab Morgen.

                      Quelle: Jounal Nacional und Printpresse
                      Gruss aus Maceió
                      Thomas

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